Videokundgebung von Pegida München am Schleidenplatz in Friedrichshain

Die Anmeldung erfolgte für den 5. Oktober ab 17 Uhr bis Mitternacht. Fünf Personen von Pegida München bauten ein Gerüst auf, brachten rassistisch motivierte Transparente an und zeigten Propaganda-Filme. Die fünf Personen reduzierten sich nach dem Aufbau in der Folge auf zwei Personen. Ein 35-jähriger wurde nachdem er "Sieg Heil" gerufen hat, von der Polizei vorläufig festgenommen.

Info zum Anmelder: Der verurteilte Rechtsextremist und Münchner Pegida-Chef Heinz Meyer hat mit ein paar Anhängern am 4. und 5. Oktober Berlin besucht, den Göritzer Park und die Rigaer Straße. Über 400 Polizeibeamte waren insgesamt im Einsatz und sperrten weiträumig ab. Das Abspielen des Deutschlandlieds wurde auf beiden Kundgebungen untersagt.
Heinz Meyer ist ein mehrfach vorbestrafter Rechtsextremist, Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge einer der gefährlichsten in Deutschland.
Der 58-jährige gehört Medienberichten zufolge zu den bundesweit 39 besonders gefährlichen Personen aus der rechten Szene. Seit 2012 werde gegen den Münchner Pegida-Chef wegen Verdachts auf Bildung einer terroristischen Vereinigung ermittelt. Unabhängig davon wurde er kürzlich wegen Besitzes von kiloweise Schwarzpulver und zwei Fällen von Volksverhetzung in München zu einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen verurteilt.
In Hamburg hatte Meyer rund um den diesjährigen 1. Mai eine Dauerkundgebung vor dem autonomen Kulturzentrum Rote Flora im Schanzenviertel angemeldet. Nachdem die Polizei diverse Auflagen angekündigt hatte, war die Veranstaltung abgesagt worden. Auch war Meyer von der Hamburger Polizei als Versammlungsleiter abgelehnt worden, da er den Anforderungen nicht genüge.

offene Frage auf Twitter: Bei Kundgebung betont die Polizei immer, dass sie die Sperrung der Straße so schnell wie möglich aufheben will, wenn die Teilnehmer*innenzahl auf dem Fußgänger*innenweg Platz hat. Warum wurde die Kundgebungszeit nicht verkürzt? Es hätte ohne Weiteres eine Handhabe gegeben, nach zwei Stunden zu sagen, dass jetzt der Film mehrmals wiederholt wurde und es keine Zuschauer*innen gibt und die Kundgebung jetzt beendet wird.

Quellen:
https://taz.de/Bayerische-Pegida-in-Berlin/!5628289/
https://www.welt.de/politik/deutschland/article201470206/Berlin-Als-der-...
https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/wie-fuenf-rechte-fuer-stunden...
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/pegida-muenchen-meyer-gefaehrder-1....
#b0410
#b0510
#nopegida
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/pressemitteilung.852200.php

Register: 
Friedrichshain-Kreuzberg
Datum: 
2019-10-05 00:00:00
Quelle: 
https://taz.de/Bayerische-Pegida-in-Berlin/!5628289/ | https://www.welt.de/politik/deutschland/article201470206/Berlin-Als-der-Pegida-Chef-in-der-Rigaer-Strasse-auftaucht-fliegen-Flaschen.html | https://www.freitag.de/autoren/peter-nowak/wie-fuenf-rechte-