AfD fällt in der BVV durch Rassismus und Beleidigungen auf und will Silvio-Meier-Preisverleihung verhindern

Die AfD bringt seit der Wahl 2016 ihren nunmehr ersten (Dringlichkeits-)Antrag in die BVV ein, mit dem sie die Verleihung des Silvio-Meier-Preises durch den Bezirk verhindern will. Die Dringlichkeit wird einstimmig gegen die Stimmen der AfD abgelehnt.

Weiterhin wurde eine Resolution von Grüne/Linke eingereicht: „#metoo: Friedrichshain-Kreuzberg stellt sich klar gegen jede Form von sexualisierter Gewalt und Sexismus“. Eine Vertreterin der AfD verlas einen vorbereiteten Redebeitrag, einige Stichworte daraus: „häusliche Gewalt ist in den wenigsten Fällen sexistisch motiviert“; „Frauenhäuser sind familienzerstörende Einrichtungen“; „besonders betroffen sind blondhaarige Frauen, Lateinamerikanerinnen ...“; „Der Aufenthaltsstatus sollte in solchen Fällen geprüft werden“; „Zuwanderer aus frauengängelnden Gesellschaften“; „Stilbewusste Frauen tragen erheblich zu einem schönen Stadtbild bei“.
Während des folgenden Beitrags einer FDP-Verordneten, rief ein AfD-Verordneter dazwischen „Wenn ihr alle so häßlich ausseht, kann ja keiner was dafür!“
In der anschließenden Diskussion zeigte sich eine BVV-Vertreterin besonders fassungslos, noch nie eine so sexistische und rassistische Rede gehört zu haben, wie die von der Vertreterin der AfD.

Darüber hinaus fiel die AfD-Verordnete wieder u. a. durch eine Beleidigung gegenüber eines Zurufs einer SPD-Verordneten auf, in dem sie rief, sie solle ihr bekifftes Maul halten.

Grundsätzlich scheint es so, daß die AfD-Fraktion kaum zu parlamentarischer Arbeit fähig ist. Sie kennt die Abläufe teilweise nicht und ist schlecht vorbereitet. Stattdessen fällt sie immer wieder durch teils rassistische Beiträge und durch massive Beleidigungen gegenüber anderen Verordneten auf.

Register: 
Friedrichshain-Kreuzberg
Datum: 
2017-11-08 00:00:00
Quelle: 
Register Friedrichshain-Kreuzberg