Reinickendorf

Flüchtlingsfeindliche AfD-Petition in Reinickendorf

Die AfD Reinickendorf startete eine flüchtlingsfeindliche Online-Petition gegen die weitere Unterbringung von Geflüchteten in den sogenannten Sternhäusern mit dem Titel "Bezahlbarer Wohnraum auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenheilanstalt - JETZT". Hintergrund war die Ankündigung des Senats, eine schon bestehende Unterkunft in ein Ankunftszentrum umzuwandeln, wo Geflüchtete nur vorübergehend untergebracht sein würden. Stattdessen sollten die Sternhäuser aus Sicht der AfD abgerissen werden, um Neubau Platz zu machen.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-02-27 00:00:00

Rassistische Äußerungen in Reinickendorfer BVV

Im Rahmen der Debatte über eine Großen Anfrage der Grünen zum "Klimaschutz in Reinickendorf" gab es einen rassistischen Redebeitrag. Ein BVV-Abgeordneter der AfD stellte einen Zusammenhang zwischen Überbevölkerung, verschwindendem Naturraum in deutschen Städten und dem Zuzug aus "Afrika und Asien" her. Die Äußerungen blieben nicht unwidersprochen. Ein Verordneter der FDP kritisierte den Beitrag als widerlich und menschenverachtend.

Quelle: 
BVV-Audioprotokoll
Datum: 
2019-10-23 00:00:00

Diskriminierung durch Tegeler Immobilienfirma

Eine Immobilienfirma aus Tegel teilte einer wohnungssuchenden Frau schriftlich mit, sie kooperiere "in diesem Objekt nicht mit dem Jobcenter / Lageso / Sozialamt". Geflüchtete, die noch auf staatliche Leistungen angewiesen sind, sowie andere Haushalte mit keinem oder sehr geringem Einkommen, wurden auf diese Weise von vornherein als Mieter_innen ausgeschlossen und so diskriminiert.

Quelle: 
Register Spandau
Datum: 
2019-06-05 00:00:00

Flüchtlingsfeindlicher Aufkleber in Alt-Tegel

Am Brunowplatz in Alt-Tegel wurde an einem Straßenschild zum Medebacher Weg ein flüchtlingsfeindlicher Aufkleber mit dem Slogan "Wir wollen das gar nicht schaffen" bemerkt. Der Aufkleber zitiert eine Aussage des AfD-Vorsitzenden Gauland aus dem Jahr 2015. Aufkleber mit gleichlautendem Text werden von einem rassistischen Onlineversand vertrieben.

Quelle: 
Register Spandau
Datum: 
2019-09-04 00:00:00

AfD Reinickendorf wirbt für Neue Rechte

Die AfD Reinickendorf stellte in einem Artikel auf ihrer Website die Junge Freiheit, ein wichtiges Medium der Neuen Rechten vor und verlinkte auf Artikel aus der Zeitung.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-12-05 00:00:00

Reinickendorfer AfD-Politiker treten in JA-Video auf

In einem stark inszenierten, professionell produzierten Video der extrem rechten Jungen Alternative Berlin traten mehrere Reinickendorfer AfD-Politiker auf. Im Zentrum steht das Interview eines jungen Mannes mit dem Reinickendorfer AfD-Fraktionsvorsitzenden. Im Vorspann sind weitere Reinickendorfer AfD-Politiker, darunter auch der Stadtrat der AfD zu sehen.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-10-03 00:00:00

Junge Alternative in Reinickendorf

Die AfD Reinickendorf veranstaltete einen Stammtisch, bei dem sich der neue Vorsitzende der Berliner Jungen Alternative, Vadim Derksen, vorstellte. Nach eigenen Angaben nahmen etwa 50 Personen an dem Stammtisch teil. Die Junge Alternative ist eine extrem rechte Organisation, die Verbindungen zur Identitären Bewegung pflegt.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-07-17 00:00:00

AGH-Anfrage zu Unterkünften in Wittenau

Das AfD-Mitglied im Abgeordnetenhaus Thorsten Weiß stellte eine Schriftliche Anfrage zu geplanten Unterkünften für Geflüchtete in Wittenau, insbesondere auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik. Darin fragte er u.a. ob die forensische Psychiatrie ausgelagert werden solle, ob der Gedenkort für Opfer nationalsozialistischer Verfolgung gefährdet sei und ob der Umweltschutz bei der Planung vernachlässigt worden sei. Er unterstellte außerdem, der Ortsteil werde durch "die fortschreitende ,Ballung' von Flüchtlingsunterkünften" belastet.

Quelle: 
Abgeordnetenhaus Drucksache 18/20836
Datum: 
2019-08-21 00:00:00

Diskriminierende BVV-Debatte in Reinickendorf

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf wurde ein Antrag der AfD diskutiert, der bereits in verschiedenen Ausschüssen abgelehnt worden war. Die AfD hatte beantragt, das Bezirksamt solle "sich beim Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin ein Kopftuch Verbot für unter 14-jährige Schülerinnen beschlossen wird." In der Begründung hieß es, "junge, unmündige Musliminnen" würden "von Ihren Eltern gezwungen, ein Kopftuch zu tragen", so dass ihre Religionsfreiheit gefährdet sei.

Quelle: 
Druchsache 1031/XX, Audioprotokoll der BVV
Datum: 
2019-06-12 00:00:00

Aktion der Identitären Bewegung in Reinickendorf

Mitglieder der extrem rechten Identitären Bewegung störten die BVV-Versammlung Reinickendorf. Die Aktion richtete sich gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einer ehemaligen Seniorenunterkunft. Während der Sitzung entrollten Anhänger_innen der Identitären ein Transparent mit der Aufschrift „Für unsere Alten Spott und Kälte. Für Asylanten Lob und Knete.“ Die Störaktion war der erste öffentliche Auftritt der seit Oktober 2012 aktiven Berliner Gruppe der Identitären.

Quelle: 
apabiz
Datum: 
2013-03-13 00:00:00

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