Reinickendorf

AfD Reinickendorf hetzt gegen Geflüchtete

Die AfD Reinickendorf schürte auf ihrer Website eine flüchtlingsfeindliche Stimmung, indem sie die Ankündigung des Innensenators, geduldeten Personen zukünftig leichter eine Arbeitserlaubnis zu geben, als Rechtsbruch darstellte. Zudem verbreitete sie Falschinformationen über die Zahlen derjenigen, die nach geltendem Recht das Land verlassen müssten, indem sie die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber_innen mit der deutlich niedrigeren Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen gleichsetzte.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-12-02 00:00:00

Rassistische AfD-Rede in Reinickendorf

Die AfD Reinickendorf veranstaltete eine Weihnachtsfeier. Dort hielt Gottfried Curio, der für die AfD im Bundestag sitzt, eine rassistische Rede. Er äußerte sich durchgehend abwertend über Migrant_innen und machte sie pauschal für eine Vielzahl gesellschaftlicher Probleme wie Bildungserfolge, Arbeitslosigkeit und hohe Steuern verantwortlich. Menschen mit Migrationsgeschichte definierte er als nicht-deutsch.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-12-13 00:00:00

Junge Alternative in Reinickendorf

Am Stammtisch der AfD Reinickendorf in Wittenau nahmen mehrere Mitglieder der extrem rechten Parteijugend Junge Alternative teil.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-12-03 00:00:00

Flüchtlingsfeindlicher BVV-Antrag in Reinickendorf

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf forderte das Bezirksamt dazu auf, sich beim Senat "dafür einzusetzen, dass keine neuen MUFs im Bezirk gebaut werden." Es sollten also keine neuen Unterkünfte für Geflüchtete im Bezirk gebaut werden. Da die AfD keine alternative Formen der Unterbringung vorschlug, wurde deutlich, dass es ihr darum ging, den Zuzug von Geflüchteten in den Bezirk generell zu verhindern.

Quelle: 
Drucksache1313/XX
Datum: 
2018-08-28 00:00:00

Flüchtlingsfeindliche Protestaktion in BVV Reinickendorf

In der Sitzung der BVV Reinickendorf veranstaltete die sogenannte „Bürgerinitiative KaboN-Park: Unser Amazonas in Reinickendorf i. G.“ eine Protestaktion. Zu Beginn der Sitzung hielten zwei Frauen ein Transparent hoch. Vorab hatte die Initiative im Sitzungssaal Flyer verteilt. Darin wurde das Bezirksamt aufgefordert, die im Zusammenhang mit Bauarbeiten für eine neue Unterkunft für Geflüchtete auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik befürchteten Baumfällungen zu verhindern.

Quelle: 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum: 
2019-09-11 00:00:00

Flüchtlingsfeindliche Äußerungen in Wittenau

Beim Tag der offenen Tür auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklink äußerten sich verschiedene Besucher_innen gegenüber Personen, die über ihre Arbeit aufklärten, flüchtlingsfeindlich. Unter anderem sagte ein etwa 65-jähriger Mann gegenüber den Mitarbeiter_innen des Integrationsbüros des Bezirks, junge Männer sollten sich lieber im Krieg erschießen lassen als zu fliehen.

Quelle: 
Meldung einer Einzelperson
Datum: 
2019-05-17 00:00:00

Propaganda der NPD-Reinickendorf gegen Geflüchtete

Der NPD-Kreisverband Reinickendorf-Mitte hetzte auf der Website der NPD Berlin anlässlich einer Informationsveranstaltung über die neu eröffneten Unterkünften für Geflüchtete auf dem Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik-Gelände gegen Geflüchtete. Die Besucher_innen der Informationsveranstaltung wurden als „besorgte Reinickendorfer Bürger und Anwohner“ und „geladene Claqueure und Vertreter der Asylindustrie“ bezeichnet. Die Sozialsenatorin wurde verunglimpft, indem ihr Vortag als „Übelkeit erregend“ bezeichnet wurde.

Quelle: 
Eigene Recherchen des Register Reinickendorf
Datum: 
2019-05-18 00:00:00

NS-relativierende Äußerungen im Märkischen Viertel

Bei einer Podiumsdiskussion mit Gymnasiast_innen des Thomas-Mann-Gymnasiums und des Romain-Rolland-Gymnasiums anlässlich der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Fontane-Haus im Märkischen Viertel äußerte sich der AfD-Vertreter geschichtsrevisionistisch. Unter anderem sagte er laut Teilnehmer_innen sinngemäß, er sei stolz auf alle deutschen Soldaten, die während des Zweiten Weltkriegs gekämpft haben. Eine derartige Aussage ist als Verharmlosung des Nationalsozialismus zu werten.

Quelle: 
Bürgerbüro von Hakan Taş (Die LINKE)
Datum: 
2019-05-09 00:00:00

Rassistische Äußerungen in Reinickendorf-Ost

Ein Mitarbeiter einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtigung in Reinickendorf-Ost berichtet, dass sich eine Nachbarin in der Vergangenheit darüber beschwerte, die schwarzen Kinder, die die Einrichtung besuchten, seien zu laut und eine schwarze Mitarbeiterin sei besonders frech. Dabei benutzte sie mehrfach das rassistische N-Wort. Das genaue Datum ist nicht bekannt.

Quelle: 
Meldung einer Einzelperson
Datum: 
2019-09-13 00:00:00

NS-verharmlosende und rassistische Äußerungen in Reinickendorf

Eine Person berichtet, dass sich Personen im Reinickendorfer Alltag immer häufiger rassistisch äußern oder den Nationalsozialismus verharmlosen. Eine Reha-Gruppe wurde beispielsweise darüber informiert, dass eine Frau nicht mehr kommen könne, weil die Krankenkasse den Kurs nicht mehr bezahle. Daraufhin äußerte ein Mitglied der Gruppe sinngemäß: "Für die Flüchtlinge haben sie ja alles, die kann ich ja sowieso nicht leiden." In einer anderen Situation bemerkte eine Person im Fahrstuhl völlig anlasslos: "Hitler - das war nicht die schlechteste Zeit für Deutschland."

Quelle: 
Links-Fraktion Reinickendorf
Datum: 
2019-07-25 00:00:00

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