Chronik für Register Berlinweit

Ein Mann aus Berlin schickte an den Zentralrat Deutscher Sinti und Roma zwei E-Mails mit rassistischen antiziganistischen Inhalten. Sie waren beleidigend und bedrohlich. Sie war bedrohend gegen den Vorsitzenden des Zentralrats, Romani Rose. Die E-Mail war volksverhetzend gegen Sinti*zze und Rom*nja gerichtet und enthielt Vernichtungsfantasien mit Bezug zum Porajmos. Es wurde Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt. Dem vorausgegangen waren drei E-Mails am 21., 22. und 27. Oktober 2020 sowie drei Stück am 7. November 2020 sowie am 19. Januar 2021 und zweimal am 28. Juni 2021 desselben Absenders ähnlichen Inhalts.

Ein Twitter-User verbreitete eine antifeministische Grafik im Internet. Sie richtete sich gegen Nachwuchs-Politikerinnen der Partei Bündnis '90 / Die Grünen. Dies geschah unter einem Tweet der Berliner Register zum Thema "Antifeminismus" als Twitter-Antwort. Unter diesem organisierten sich Personen, die die Grafik diskriminierend kommentierten. Diese wurde dazu genutzt, das Thema sowie politisch engagierte Frauen lächerlich zu machen.

In der Berliner Zeitschrift „Das Grundeigentum" verglich der Herausgeber in einem Kommentar die Situation heutiger Grundbesitzer mit der von Juden zur Zeit des Nationalsozialismus: „Das Privateigentum war geschützt – aber nicht das der Juden. Auch in der Bundesrepublik scheint das Privateigentum geschützt – aber nicht jedermanns." Dies schrieb er anlässlich des Berliner Mietendeckels, einer CO2-Umlage und des Baulandmobilisierungsgesetzes im Jahr 2021. Dabei handelt es sich um eine Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus.

Wie heute über das Redaktionsnetzwerk Deutschland bekannt wurde, teilte ein Berliner Künstler seit mehreren Monaten eine neue Verschwörungsideologie mit antisemitischen Inhalten und Anschlußfähigkeit an die extrem rechte Szene in über 140 getarnten Telegram-Kanälen mit ca. 1 Mio Followern, um Qanon-Anhänger*innen und andere anzusprechen.

Sowohl als Teil der Verschwörungserzählung als auch zur Abwehr der Kritik an ihr wird Bezug auf George Soros genommen. Die Erzählung beschreibt sich als "weder rechts noch links" sondern als Teil eines "dritten Wegs". Die Drei-Finger-Grußform ist auch als "Kühnengruß" oder "Widerstandsgruß" in der extem rechten Szene bekannt. Sich gebildete neue Telegram-Kanäle beschreiben sich als Teil der "12 Generals under SABMYK", einer z. B. nutzt als Icon "Punisher" (verzerrter Totenkopf), der sich in der rechten Szene großer Beliebtheit erfreut.

Nach der Enttarnung durch "Hope not hate" in Großbritanien bezeichnete der Künstler das Netzwerk in einer 76-seitigen Erklärung als "Kunstaktion", mit der er einen Fußabdruck in der Welt hinterlassen wollte. Er vergleicht u. a. den in den USA unter Terrorismus eingestuften Qanon mit dem Weltkünstler Banksi. Letztendlich wurden aber verschörungsideologische, antisemitische und extrem rechte Inhalte verbreitet, mit denen sich dafür offene Menschen in geschützten Räumen vernetzen und radikalisieren konnten. Anhänger*innen ähnlicher Verschwörungsideologien haben in Deutschland bereits gemordet (z. B. der Anschlag in Halle).