Jahresbericht 2018 des Registers Berlin-Mitte: Hemmschwellen sind gefallen

Das Register in Berlin-Mitte dokumentierte im Jahr 2018 insgesamt 495 Vorfälle, gegenüber 344 Vorfällen im Vorjahr 2017. Erschreckend ist die Zunahme von rassistischen Vorfällen, insgesamt 272 im Jahr 2018, gegenüber 145 im Jahr 2017. Besonders auffallend stiegen Bedrohungen/Beleidigungen/Pöbeleien insgesamt von 48 (2017) auf 136 an, davon rassistisch motivierte von 26 (2017) auf 75. Hieran zeigt sich am deutlichsten, dass Hemmschwellen gefallen sind. Deutlich war auch der Anstieg von Veranstaltungen wie Kundgebungen und Demonstrationen von 84 (2017) auf 148. Davon waren die meisten vor allem rassistisch ausgerichtet (121). Es wurden jedoch auch 62 körperliche Angriffe registriert, davon waren 25 rassistisch motiviert. Es ist davon auszugehen, dass diese Vorfälle nur einen verschwindend geringen Prozentsatz der tatsächlich tagtäglich stattfindenden Diskriminierungen darstellen. Rassismus ist und bleibt ein großes Problem in Berlin, auf der strukturellen, institutionellen, kulturellen und interpersonellen Ebene.

Antisemitismus blieb im Bezirk Mitte mit 91 Vorfällen weitgehend bei der erschreckend hohen Fallzahl von 95 Vorfällen im Jahr 2017. 2015 waren es noch 39 und 2016 58 Vorfälle gewesen. Jedoch nahmen auch hier Bedrohungen/Beleidigungen/Pöbeleien von 17 im Jahr 2017 auf 37 und Angriffe von 8 auf 13 signifikant zu. Zwar wurden 2018 nur 30 LGBTIQ*-feindliche Vorfälle im Bezirk Mitte erfasst, aber auch das war ein leichter Anstieg von 23 im Vorjahr und davon waren 20 brutale körperliche Angriffe auf Personen des LGBTIQ*-Spektrums. Auch Vorfälle im Motivfeld Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus stiegen in Mitte deutlich von 16 auf 36 an und Vorfälle von rechter Selbstdarstellung von 36 auf 44. Zusammengenommen lässt sich also auch hier eine Tendenz zu Enthemmung ablesen.

Der Jahresbericht gibt eine Übersicht über die Vorfälle aus dem Jahr 2018 im Bezirk Mitte. Er stellt Trends dar und liefert Zahlen für den gesamten Bezirk Mitte sowie kurze Übersichten über die gemeldeten Vorfälle in den einzelnen Ortsteilen des Bezirks Mitte. Ein ausführlicherer Blick ist dieses Jahr auf die rassistischen Veranstaltungen gelegt worden, die besonders häufig im Bezirk Mitte stattfanden. Anhand ihrer Beobachtung lässt sich viel über aktuelle Tendenzen in der radikalen und extremen Rechten ablesen. So zeigte sich besonders an den vor allem rassistisch motivierten Großveranstaltungen, dass sich die unterschiedlichen rechtspopulistischen und radikal und extrem rechten Spektren zunehmend mischen und radikalisieren.

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