Lichtenberg-Hohenschönhausen

In einer Freebox in der Hagenstraße wurden mehrere NS- und Wehrmachsverherrlichende Hefte gefunden.

In der Schulze-Boysen-Straße wurden in den vergangenen Monaten regelmäßig Aufkleber der „Identitären Bewegung“ gefunden und entfernt.

In der Sandinostraße wurden Neonazi-Aufkleber gefunden, die sich gegen die Antifa richteten.

In der Fanninger Straße wurden Aufkleber mit der Aufschrift „Festung Europa – Grenzen dicht“ gefunden. Sie stammen aus einem extrem rechten Versand aus Halle.

An einer Gedenkveranstaltung für eine von einem Mitschüler ermordete Hohenschönhausener Schülerin in der Konrad-Wolf-Straße nahmen Funktionäre der Lichtenberger NPD und AfD teil. Beide Parteien versuchten den Mord rassistisch aufzuladen, indem sie eine migrantische Täterschaft unterstellten, die von der Polizei dementiert wurde.

Die Facebookseite der NPD Lichtenberg war auch im März Ort rassistischer Ausfälle und Werbung für neonazistische Portale.

Im Umfeld des S-Bhf. Storkower Straße wurden Aufkleber der JN gefunden.

An der Bahnbrücke Hauffstraße/Schulze-Boysen-Straße wurde ein mit weißer Farbe gesprühtes Hakenkreuz entdeckt.

Die Lichtenberger AfD stellte in der Bezirksverordnetenversammlung eine Anfrage, die die bezirkliche Fach- und Netzwerkstelle „Licht-Blicke“ als „linksextrem“ bezeichnete. Die Anfrage wurde schriftlich beantwortet. Ein Antrag der CDU, der vom Bezirksamt eine zeitnahe Information von Anwohner_innen über geplante Flüchtlingsstandorte forderte, wurde von der AfD mit einem Änderungsantrag ergänzt. Darin wurde gefordert, dass „wahlberechtigte Anwohner“ mit einer Befragung über den Bau der Unterkunft entscheiden dürfen, ein Prozedere, dass es bei keinem anderen Bauprojekt gibt.