Lichtenberg-Hohenschönhausen

Rassistische Artikel auf der "Nein zum Heim"-Seite

Die Falkenberger „Nein zum Heim“-Seite postete vor allem NPD-Wahlwerbung und NPD-Artikel. Dieses mischte sie mit rassistischen Artikeln gegen Flüchtlinge. Auf der Seite fanden sich Aussagen wie „Todesstrafe für Kinderschänder“ und – bezogen auf Merkel - „Ich dumme Sau wähle diese Frau“.

Quelle: 
Lichtenberger Register
Datum: 
2017-09-30 00:00:00

Neonazibeiträge auf der NPD-Facebookseite

Die Facebookseite der NPD wurde im September vor allem für Wahlwerbung genutzt. Darüber hinaus wurden flüchtlingsfeindliche Beiträge und hetzerische Beiträge gegen politische Gegner_innen gepostet. So wurde u.A. Angela Merkel unterstellt den „Volkstod“ zu lieben.

Quelle: 
Lichtenberger Register
Datum: 
2017-09-30 00:00:00

Neonazi-Aufkleber in Lichtenberg

Im Umfeld des S-Bhf. Lichtenberg wurden 26 Aufkleber verschiedener Organisationen (ANB, Identitäre, III. Weg) gefunden und entfernt. Thematisch richteten die meisten sich gegen Migrant_innen und Flüchtlinge. Manche waren auch NS-verherrlichend.

Quelle: 
Initiative "Hass vernichtet"
Datum: 
2017-09-05 00:00:00

Wahlauswertung für den Bezirk Lichtenberg, September 2017

Am 24. September 2017 wurde der neue Bundestag gewählt. Wie schon bei der Berlin-Wahl im letzten Jahr wurde das rechtspopulistische und extrem rechte Parteienspektrum vollständig von der „Alternative für Deutschland“ dominiert. Das zeigte sich im Wahlkampf und vor allem in den Wahlergebnissen.

AfD-Anträge in der BVV

Die Lichtenberger AfD stellte während der BVV mehrere Anträge und Anfragen, die sich diskriminierend auf Flüchtlinge bezogen. So wurde ein Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Flüchtlingszahlen und einer "Tuberkulose-Katastrophe" konstruiert. Es wurde darüber hinaus gefragt, auch an Lichtenberger Schulen nicht-muslimische Schüler_innen diskriminiert würden, indem ihnen Schweinefleisch vorenthalten werde. Der AfD-Fraktionsvorsitzende führte de Behauptung an, auf dem Lichtenberger Wohnungsmarkt würden Flüchtlinge deutschen jungen Menschen vorgezogen.

Quelle: 
Lichtenberger Register
Datum: 
2017-09-21 00:00:00

AfD-Flyer in der Frankfurter Allee

In der Frankfurter Allee wurden Flugblätter der Lichtenberger AfD in Briefkästen gesteckt. In den reißerisch aufgemachten Texten wurde unter anderem behauptet, dass "wir" in Deutschland die "zukünftige Minderheit durch kulturfremde Massenimigration und Islamisierung" seien. Dadurch seien "Selbstbestimmung, Heimat, Identitär, Kultur, Sicherheit, Wohlstand, Sozialstaat, Mann/Frau Gleichberechtigung, LSBTTIQ-Toleranz und sozialer Frieden" bedroht. Mit der Angst vor Flüchtlingen und dem Islam wurde gezielt nach Wählerstimmen am rechten Rand gefischt.

Quelle: 
Lichtenberger Register
Datum: 
2017-09-21 00:00:00

NPD-Flyer am Tierpark

In den Briefkästen der Wohnhäuser am U-Bhf. Tierpark wurden Flugblätter der NPD mit dem Titel "Masseneinwanderung stoppen" gesteckt.

Quelle: 
VVN-BdA Lichtenberg
Datum: 
2017-09-22 00:00:00

AfD-Anfrage gegen Lichtenberger Zeitzeugin

Die Lichtenberger AfD stellte eine kleine Anfrage, in der sie die Einhaltung der FDGO der von Bezirk finanziell unterstützen Vereine und Organisationen abfragte. Im Bezug auf die Lichtenberger „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA)“ wurde ohne einen Beleg vorzulegen eine „enge korporative Zusammenarbeit“ mit einer Berliner Antifagruppe behauptet. Darauf bezugnehmend wurde versucht, die Wahl der Lichtenberger VVN-BdA-Vorsitzenden in ein bezirkliches Gremium infrage zu stellen.

Quelle: 
Lichtenberger Bündnis für Demokratie und Toleranz
Datum: 
2017-06-28 00:00:00

AfD-Veröffentlichung gegen die Lichtenberger U18-Wahlen

Die Berliner AfD veröffentlichte auf ihrer Facebookseite ein Video, in dem eines Hohenschönhausener Schule beschuldigt wird, während der U18-Wahl die AfD in den Informationsmaterialien und auf den Wahlzetteln verschwiegen zu haben. Ein Abgeordneter der AfD posierte dazu vor der Schule im Malchower Weg. Das U18-Team hat inzwischen klargestellt, dass die AfD in den Materialien nicht auftaucht, weil sie nicht auf die Anfragen reagiert habe. Auf den Wahlzetteln war sie natürlich vertreten. Die Geschichte wurde vom extrem rechten Webportal „PI News“ und etlichen AfD-Verbänden verbreitet.

Quelle: 
Lichtenberger Register
Datum: 
2017-09-17 00:00:00

Naziaufkleber am S-Bhf. Lichtenberg

Im Umfeld des S-Bhf. Lichtenberg wurden mehrere Aufkleber gefunden, unter anderen mit den Sprüchen „I love NS“ und „Nazi Zone“.

Quelle: 
Initiative "Hass vernichtet"
Datum: 
2017-08-16 00:00:00

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