Neukölln

Neuköllner AfD-Politikerin postet NS-Poster

Eine Neuköllner AfD-Politikerin postete auf ihrer Facebook-Seite mehrere Propaganda-Plakate des Nationalsozialismus. Die Plakate vermittelten rassistische und völkische Botschaften. Sie trugen Slogans wie "Deutsche Frau! Halte dein Blut rein. Du trägst in dir das Erbe künftiger Geschlechter. Fremde dürfen nicht nach dir greifen."

Quelle: 
Tagesspiegel 9.01.2018, Berliner Morgenpost 8.01.2018.
Datum: 
2018-01-06 00:00:00

Hakenkreuz in Nordneukölln

In der Braunschweiger Straße, Ecke Unstrutstraße, wurde ein Hakenkreuz entdeckt. Das Hakenkreuz war an eine Hauswand geschmiert.
Es wurde Anzeige erstattet.

Quelle: 
Bündnis Neukölln
Datum: 
2018-02-09 00:00:00

BVV Neukölln: Rassismus und behindertenfeindliche Beleidigung

In der Besprechung der Großen Anfrage "Gymnasien bei der Inklusion in die Pflicht nehmen" meldet sich ein Verordneter der AfD zu Wort. Er bezeichnet Inklusion als „Problem“, das den Unterricht schwieriger mache. Er spricht sich für „Selektion“ aus, da die Verteilung von Schüler*innen mit Förderbedarf über die Regelklassen nicht „zielgruppenadäquat“ sei. Inklusionsschüler*innen sollten besser „unter ihresgleichen“ unterrichtet werden.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-06-21 00:00:00

BVV Neukölln: Rassismus

Bei der Behandlung des Antrages "Beendigung der Diskriminierung von Musliminnen mit Kopftuch" steuert ein AfD-Verordneter einen Redebeitrag bei. In diesem verharmlost er die Erfahrungen von Rassismus gegen Muslim*innen und verneint die Existenz von antimuslimischen Rassismus.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-07-19 00:00:00

Neuköllner BVV-Verordneter von AfD im NS-Jargon beschimpft

Bei einer Sitzung des Haushaltsausschuss wird ein Verordneter der Partei DIE LINKE mehrmals von einem Verordneten der AfD verunglimpft, indem er mit einem Ungeziefer verglichen wird. Dieses Vorgehen erinnert an die NS-Zeit, in der Gruppen von Menschen als Ungeziefer diffamiert wurden.

Quelle: 
DIE LINKE Neukölln
Datum: 
2017-09-19 00:00:00

BVV Neukölln: Rassismus und Diffamierung politischer Gegner*innen

Mehrere mündliche Anfragen kreisen um das Thema Obdachlosigkeit im Bezirk. Die AfD versucht diese Diskussion antiziganistisch und rassistisch aufzuladen. Ein Anfrage der AfD lautet "Bestehende Gesetze bei Problemen mit den Obdachlosen aus ost- und südosteuropäischen EU-Staaten konsequent anwenden!" Zum einen wird gefragt, warum das Bezirksamt nicht von der Möglichkeit Gebrauch mache, den entsprechenden Gruppen von Unionsbürger*innen das Freizügigkeitsrecht bzw. Aufenthaltsrecht zu entziehen.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-10-18 00:00:00

BVV-Neukölln: Diskreditierung politischer Gegner*innen

Ein AfD-Verordneter zieht in der BVV-Diskussion die "demokratische Gesinnung" der restlichen Bezirksverordneten in Zweifel. Hintergrund ist der friedliche Protest eines Jugendverbandes, den der AfD-Verordnete der SPD zuordnet, gegen einen AfD-Infostand im vergangenen Monat. Ein weiterer AfD-Verordneter beschuldigt die SPD-Fraktion direkt der "Mittäterschaft" an gewalttätigen Übergriffen auf AfD-Mitglieder.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-11-15 00:00:00

BVV Neukölln: Diffamierung politischer Gegner*innen und Rassismus

Ein Verordneter der AfD beantragt, dass das Bezirksamt sich für die Ausweitung der Ermittlungsgruppe Rechtsextremismus einsetzt. Die Einsatzgruppe der Polizei ermittelt rund um die andauernde extrem rechte Angriffsserie in Neukölln. Der AfD-Verordnete möchte den Auftrag der Ermittlungsgruppe "auf sämtliche extremistische Strömungen" erweitern, linken und religiösen Extremismus eingeschlossen.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-12-13 00:00:00

BVV Neukölln: Relativierung rechter Straftaten und Diskreditierung zivilgesellschaftlichen Engagements

Ein Verordneter der AfD-Fraktion bringt eine Große Anfrage ein, in der er sich nach der "Neutralität" des Projektes "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" erkundigt. Außerdem möchte er die Höhe der bezirklichen Fördermittel für das Projekt in Erfahrung bringen und fragt, "gegen welche Formen des Extremismus" das Projekt arbeite. Ziel dieser Anfrage ist eine Diskreditierung des Projektes.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-01-25 00:00:00

Rassistischer Tweet eines Mitglieds der BVV Neukölln

Ein franktionsloses BVV-Mitglied, das auf der AfD-Liste in die BVV eingezogen ist, postet einen rassistischen Tweet. In dem Tweet wird der Waffeneinsatz gegen Geflüchtete befürwortet.

Quelle: 
Register Neukölln
Datum: 
2017-08-27 00:00:00

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