Reinickendorf

Rassistische Äußerungen in Reinickendorf

In Reinickendorf sprachen Kolleg_innen während der Arbeit über den Kölner Karneval. Eine stellte fest, sie könne dort nicht mehr unbeschwert feiern. Auf Nachfrage erklärte sie, früher – vor den sexuellen Übergriffen an Silvester in Köln – habe es keine sexuelle Belästigung gegeben. Diese gingen nur von ausländischen Männern aus.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2018-02-07 00:00:00

Antisemitische Youtube-Hetze eines Reinickendorfers

Ein 36-jähriger Mann aus Reinickendorf hatte Hetzvideos auf Youtube gestellt und wurde deswegen nun wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Beleidigung zu einer Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. In seinen Videos hatte er allgemein gegen Juden und Jüdinnen gehetzt, eine Art Hitlergruß gezeigt und einzelne Personen beleidigt.

Quelle: 
B.Z. vom 22. Februar 2018
Datum: 
2018-02-22 00:00:00

Aufkleber der Identitätern Bewegung in Tegel-Süd

In der Namslaustraße in Tegel-Süd wurde ein schwarz-gelber Aufkleber, der mit dem Slogan "Jugend an die Macht!" Werbung für die Identitäre Bewegung machte, entdeckt und überklebt.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2018-02-09 00:00:00

Rassistische E-Mail an Reinickendorfer Politiker

Der Reinickendorfer Politiker der Partei Die LINKE, Hakan Taş, erhielt eine E-Mail mit rassistischem Inhalt. Der oder die Autor_in nahm darin Bezug auf die Proteste gegen den AfD-nahen sogenannten "Frauenmarsch" zwei Tage zuvor, für die er oder sie den Politiker verantwortlich machte. In der E-Mail wurde Taş unter anderem als Bolschewist und "Kümmeltürke" beschimpft. Türk_innen wurde pauschal unterstellt, dass bei ihnen "die frau (sic!) nichts taugt".

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2018-02-19 00:00:00

Flüchtlingsfeindlicher "Bürgerdialog" der AfD Reinickendorf

Die AfD-Fraktion Reinickendorf lud zu einem "Bürgerdialog" mit dem Thema „500 neue Unterkünfte (sic!) für Asylbewerber im Märkischen Viertel“. Damit knüpfte sie an die BVV-Debatte am Vortag über eine geplante Unterkunft im Märkischen Viertel an. Mehrfach fielen pauschale abwertende Äußerungen über Geflüchtete, die entweder von AfD-Politikern kamen oder von den auf dem Podium sitzenden AfD-Politikern gutgeheißen wurden. Ein Mann im Publikum unterstellte Asylbewerber_innen eine generelle Betrugsabsicht: 90% wollten "unser Sozialsystem ausnutzen wollen bis zum Gehtnichtmehr“.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-02-09 00:00:00

Flüchtlingsfeindliche Äußerungen der AfD in der BVV Reinickendorf

Die AfD Reinickendorf hatte ein Ersuchen gegen die geplante Unterkunft für Geflüchtete im Märkischen Viertel mit dem Titel "Keine Unterbringung weiterer Asylbewerber im Märkischen Viertel" eingebracht und bestand auf einer sofortigen Debatte (TOP 12.3). Die zukünftigen Bewohner_innen der Unterkunft wurden von der AfD im Folgenden als Bedrohung für das Viertel und insbesondere seine weiblichen Bewohner_innen beschrieben.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-02-08 00:00:00

Sozialchauvinistische Äußerungen der AfD in der BVV Reinickendorf

In der BVV-Debatte um eine große Anfrage der AfD zum Thema Spielhallen in Reinickendorf (TOP 8.1), bezeichnete ein AfD-Vertreter die Besucher_innen von Spielhallen als „arbeitsscheues Publikum“. In dieser Aussage steckt eine pauschale Abwertung arbeitsloser Personen. Der Begriff „arbeitsscheu“ ist darüber hinaus durch die nationalsozialistische Verfolgung geprägt. Im Zuge der Aktion „Arbeitsscheu Reich“ beispielsweise wurden 1938 etwa 10.000 Personen, die von Nationalsozialist_innen als „Asoziale“ bezeichnet wurden, in Konzentrationslagern verschleppt.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-01-11 00:00:00

Diskriminierende Äußerungen in der BVV Reinickendorf

In der Aprilsitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf drehten sich mehrere Debatten um die Unterbringung und Integration von Geflüchteten im Bezirk. Dabei schürten verschiedene AfD-Vertreter Ressentiments gegen arabisch-sprachige Berliner_innen. In einer Diskussion über die Arbeit von Willkommensklassen suggerierte ein AfD-Vertreter, dass Gewalt im Zusammenhang mit Willkommensklassen besonders von "arabischen Jugendlichen" ausgehe (TOP 4.8).

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-04-05 00:00:00

Kleine Anfrage der AfD Reinickendorf gegen Geflüchtete

Die AfD Reinckendorf fragte in einer Kleinen Anfrage unter anderem: "Wie viele Zuwanderer (sog. „Flüchtlinge”) sind seit 2015 nach Reinickendorf gekommen?" Die Bezeichnung "sogenannte Flüchtlinge" enthält einen pauschalen Betrugsverdacht gegen Geflüchtete. Es wird unterstellt, dass ein Großteil der geflüchteten Menschen nicht wirklich geflohen sei, sondern dies nur vorspiele.

Quelle: 
Register Reinickendorf, Kleine Anfrage Nr. KA 0015/XX
Datum: 
2016-12-19 00:00:00

Facebook-Propaganda der NPD Reinickendorf

In nur 12 Facebook-Beiträgen beschäftigte sich die NPD Reinickendorf im Juni wie schon im Vormonat mit Hundegift am Tegeler See, Kriminalität in Reinickendorf sowie mit der vermeintlich ungerechten Behandlung der NPD. Einige Beiträge verbanden erneut auf rassistische Weise (muslimische) Einwanderung mit Kriminalität.

Quelle: 
Register Reinickendorf
Datum: 
2017-06-30 00:00:00

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