Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).
Zu der AGH- und BVV-Wahl 2016 traten im Bezirk Lichtenberg auch die extrem rechten und rechtspopulistischen Parteien NPD, "Pro Deutschland" und "Alternative für Deutschland" an. Alle drei Parteien erreichten ein weitgehend flächendeckende Plakatierung in Lichtenberg. Kernthema war dabei die Diskussion um Flüchtlinge, verbunden mit den Themen Kriminalität und Sicherheit. Diese Themen wurden bei allen drei Parteien in Bild und Parolen suggestiv zusammengeführt. Die AfD wurde dabei von einem Stuttgarter Verein mit flächendeckend verteilten Wahlzeitungen und Großplakaten unterstützt.
Dass auch im Wahlkampf Neonazis und andere Rechte gewalttätig agieren ist keine Neuigkeit. Schon die vorangegangenen Wahlen zeigten die rechte Bereitschaft, aggressiv gegen Wahlhelfer_innen, deren Stände und Materialien vorzugehen.
Im Juli ist die Auswertung des ersten Halbjahres 2016 des Lichtenberger Registers erschienen. Sie stellt eine weitere starke Steigerung der Vorfallszahlen fest:
Am 8. März 2016 wurden mit einer gemeinsamen Pressekonferenz die Ergebnisse der Berliner Register und der Opferberatungsstelle "ReachOut" vorgestellt. Für den Bezirk Lichtenberg liegen folgende Zahlen vor:
Insgesamt 234 Vorfälle wurden im Jahr 2015 in Lichtenberg gezählt. Damit haben sich die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr
(2014: 105) mehr als verdoppelt.
Der enorme Anstieg ist vor allem auf die Mobilisierungen ge- gen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen zurückzuführen. Rassismus war mit 155 der Vorfälle das vorherrschende Motiv in diesem Jahr.
In den letzten drei Monaten haben sich mehrere Übergriffe und Bedrohungen ereignet, die uns jetzt erst erreicht haben. Sie zeigen die Spannbreite rechter Aggressionen, deren Zahl sich in der aktuellen Debatte um Flüchtlinge nochmal gesteigert hat.
Im Laufe des ersten Halbjahrs 2015 wurden in Lichtenberg 101 Vorfälle gezählt. Das sind mehr, als jemals in diesem Zeitraum gezählt wurden. Im selben Vorjahrezeitraum wurden 46 Vorfälle aufgenommen. Das entspricht einer Verdoppelung der Vorfälle.
Am 10. März 2015 wurden mit einer gemeinsamen Pressekonferenz die Ergebnisse der Berliner Register und der Opferberatungsstelle "ReachOut" vorgestellt. Für Lichtenberg liegen folgende Zahlen vor:
Insgesamt 105 Vorfälle wurden im Jahr 2014 in Lichtenberg gezählt. Das ist ein Rückgang um etwa 10 Prozent (2013: 115). In fast allen Bereichen ist dieser Rückgang zu verzeichnen, vor allem bei Angriffen und Veranstaltungen. Lediglich die Propagandadelikte nahmen deutlich zu.
Die Zusammenfassung der Register-Einträge aus Lichtenberg im Jahr 2013 sind nun in Form einer Broschüre veröffentlicht worden. Sie werden dort ergänzt durch eine qualitative Auswertung und Analyse der Entwicklungen im Vergleich zu den Vorjahren.
Im März 2013 ist im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz der Berliner Register und ReachOut die Auswertung des Lichtenberger Registers erschienen. Dabei wurde ein deutlicher Rückgang im Vergleich zu 2011 festgestellt. Vor allem bei Propaganda und Angriffen gingen die Zahlen zurück. Dagegen war ein Anstieg der Veranstaltungen zu verzeichnen, der unter anderen auf den Neonazi-Treffpunkt in der Lückstraße 48 zurückzuführen war.
Die zusammengefassten Ergebnisse sind hier nachzulesen.
Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).