Halbjahresauswertung des Pankower Registers 2018

Das Pankower Register, ein Projekt der [moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt, registrierte im ersten Halbjahr 2018 insgesamt 117 Vorfälle, denen als Motive Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transphobie o. ä.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme oder neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Vorfälle gestiegen, gegenüber 2016 sind die Meldungen zurückgegangen (2017: 101, 2016: 127).

Die meisten Vorfälle fanden in Prenzlauer Berg statt. Im Vergleich zum letzten Jahr gab es einen starken Anstieg (2018: 36, 2017: 20, 2016: 28). In Berlin-Buch gab es im Vergleich zu den Vorjahren einen Anstieg (2018: 25, 2017: 19, 2016: 21). In Karow stiegen die Vorfälle leicht, im Vergleich zu 2016 sind sie jedoch rückläufig (2018: 19, 2017: 14, 2016: 24). In Weißensee nahmen die Vorfälle ab (2018: 10, 2017: 16, 2016: 15); ebenso in Alt-Pankow (2018: 12, 2017: 16, 2016: 12).

Angriffe auf Menschen sind leicht gestiegen, sie bewegen sich seit einigen Jahren auf ähnlichem Niveau (2018: 7, 2017: 5, 2016: 9). Im Gegensatz dazu sind Beleidigungen/ Bedrohungen/ Pöbeleien stark gestiegen (2018: 24, 2017: 8, 2016: 18). 2016 stellte die Hochzeit rassistischer Straßenmobilisierung in Deutschland dar. Umso schwerer wiegt der aktuelle Anstieg. Weiterhin auf hohem Niveau ist die Zahl der Propaganda-Vorfälle. Diese sind in den vergangenen Jahren auf einem ähnlichem Niveau (2018: 73, 2017: 75, 2016: 74). Die Zahl der Veranstaltungen ist weiter zurückgegangen (2018: 6, 2017: 11, 2016: 24).

Das häufigste Motiv, das einem Vorfall zugrunde lag, war Rassismus. Die Anzahl nahm im Vergleich zum Vorjahr zu (2018: 52, 2017: 34, 2016: 48). Zweithäufigstes Motiv stellte Rechte Selbstdarstellung dar. Hier kam es zu einem starken Rückgang im Vergleich zum Jahr 2016 (2018: 22, 2017: 47, 2016: 50). Vorfälle, denen NS-Verherrlichung zugrunde lag, nahmen zu (2018: 18, 2017: 10, 2016: 8). Die Adressierung des Politischen Gegners nahm zu (2018: 12, 2017: 5, 2016: 12). Antisemitismus als Motiv nahm zu (2018: 9, 2016: 3, 2016: 6). Aktuell gibt es drei LGBTIQ*-feindliche und eine behindertenfeindliche Meldungen.

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