Halbjahresanalyse des Pankower Registers für 2015

[moskito] Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Vielfalt registrierte im ersten Halbjahr 2015 insgesamt 105 Vorfälle, denen als Motiv Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transphobie o. ä.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme bis neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber den Vorjahren ist somit die Zahl der Vorfälle stark gestiegen (2014: 73, 2013: 71). Schwerpunkt war der Ortsteil Berlin-Buch. Zu Beginn des Jahres standen die rassistischen Proteste gegen die Eröffnung einer Flüchtlingsunterkunft in Buch im Vordergrund. Im zweiten Quartal gab es eine leichte Verschiebung des organisierten Rechtsextremismus hin zu der Adressierung des „Politischen Gegners“. Zum Ende des ersten Halbjahres mehrten sich rassistische Tendenzen im Ortsteil Weißensee in Form von Angriffen gegenüber Menschen.

Die NPD Pankow KV8 zeigte im ersten Halbjahr weiterhin eine verstärkte Aktivität auf. Neben Verteilaktionen von Flugblättern in Briefkästen und das Verkleben von Aufklebern, stellten auch das Durchführen von Veranstaltungen ein Element ihrer Politik dar. Diese unterteilen sich in eine interne Stadtrundfahrt (25.01.), eine Demonstration (24.04.), zwei Putzaktionen (19.03., 18.06.) und eine Vielzahl von Kundgebungen. Insgesamt 13 von 21 Veranstaltungen wurden von der NPD durchgeführt. Die Kundgebungen stehen hierbei in einem generellen berlinweiten Trend. Es zeigt sich dass der Landesverband und die jeweiligen Kreisverbände zusammen verstärkt Infostände in verschiedenen Ortsteilen von Berlin durchgeführt haben. Bereits Ende letzten Jahres begann für die NPD der Wahlkampf für die Kommunalwahlen im Jahr 2016. Die jeweiligen Propagandaaktionen und ein Großteil der Veranstaltungen der NPD Pankow KV8 sind in diesem Kontext zu betrachten. Es zeigte sich auch, dass der Kreisverband enge Verbindungen zum Berliner Landesverband sowie zu NPD Kreisen in Brandenburg hält und von diesen bei Veranstaltungen Unterstützung erfährt.

Die komplette Halbjahresanaylse finden Sie hier.
 

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