Auswertung des Pankower Register für 2015

Für das Jahr 2015 wurden in Pankow 242 Vorfälle gezählt. Gegenüber dem Vorjahr sind dies weit über 70 Meldungen mehr (2014: 167). Gegenüber 2013 (154) stellt der Sachverhalt eine sehr starke Steigerung dar. Der Anstieg in den letzten Jahren liegt an verstärkten Aktivitäten von NPD und Autonomen Nationalisten im Pankower Norden seit Sommer 2012, aber auch an einer zugespitzten, teilweise rassistischen Stimmung seit Ende 2014 durch die Eröffnung neuer Geflüchtetenunterkünfte in Pankow, Berlin und Deutschland. Es zeigt sich, dass rechtsextreme Einstellungen, wie z.B. Rassismus, auch in Pankow offener artikuliert wurden und zu Bedrohungen oder Angriffen führten.

Motive
Das Motiv mit der meisten Zählung war „Rassismus“. In den letzten drei Jahren gab es hierbei einen sehr starken Anstieg: 2013: 45, 2014: 61 und 2015: 106. Die gesellschaftliche Stimmung und Debatte in Deutschland in Bezug auf Geflüchtete schlägt sich hierbei in Form von Vorfällen im Register nieder. „Rechte Selbstdarstellung“ stellt mit 84 Einträgen das zweite häufigste Motiv dar und ist in Bezug auf das Vorjahr gestiegen (2014: 64, 2013: 54). Die Adressierung des „Politischen Gegners“ verzeichnete einen leichten Anstieg (2015: 30, 2014: 23, 2013: 22). Gleichbleibend über die Jahre sind Vorfälle mit dem Motiv „Antisemitismus“ (2015: 5, 2014: 5, 2013: 4) und „LGBTIQ*Feindlichkeit“ (2015: 3, 2014: 4, 2013: 3). Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Zahl höher liegt. Zwei Vorfälle wurden dem Motiv „Sozialchauvinismus“ zugeordnet und ein Vorfall der Kategorie „Behindertenfeindlichkeit“.

Ortsteile
Ein Blick auf die gemeldeten Vorfälle in Bezug auf die einzelnen Ortsteile ergibt, dass sich in Berlin-Buch mit 73 Vorfällen die meisten Vorkommnisse ereigneten. Dies ist im Vergleich zum Vorjahr ein leichter Rückgang (2014: 79, 2013: 53). Dem folgen die Ortsteile Pankow (44) und Prenzlauer Berg (42). Im Vergleich zum Vorjahr stellt dies für Pankow fast eine Verdoppelung (2014: 25, 2013: 27), für den Prenzlauer Berg fast eine Verdreifachung dar (2014: 15, 2013: 27). Ein sehr starker Anstieg ist ebenso in Karow zu verzeichnen (2015: 35, 2014: 7). Auch in Weißensee verdoppelten sich die Einträge (2015: 17, 2014: 8). In Blankenburg gab es zwölf Vorfälle, in den Vorjahren wurde jeweils ein Eintrag registriert.

Art
Auch im Jahr 2015 wurden unter der Kategorie „Propagandadelikte“ die meisten Einträge im Register verzeichnet (2015: 110). Im Vergleich zu den Vorjahren stellen diese in Relation zu der Gesamtzahl der Einträge jedoch weniger als 50% dar. Signifikant zugenommen haben hingegen Vorfälle in der Kategorie „Angriffe“, von denen 34 gemeldet wurden (2014:16, 2013: 21). „Beleidigungen/ Pöbeleien/ Bedrohungen“ verzeichneten ebenfalls einen Anstieg (2015: 38, 2014: 26). Stark stieg die Zahl der „Veranstaltungen“ von 27 im Jahr 2014 auf 44 an. Während in der Vergangenheit die Meldungen meistens in einem Wahljahr anstiegen, also mit dem verstärkten Wahlkampf der entsprechenden Organisationen zusammenhingen, liegen die Ursachen für den Anstieg von Vorfällen im Jahr 2015 in der Vielzahl von Veranstaltungen, die sich gegen Geflüchtetenunterkünfte richteten. Die Anzahl von „Sachbeschädigungen“ stieg ebenfalls auf zwölf Einträge an (2014: 5, 2013: 14).

Die Broschüre des Pankower Registers 2015 folgt in den nächsten Tagen.

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