Auswertung zu 2014 des Registers Charlottenburg-Wilmersdorf

Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf wertete insgesamt 105 rechte und diskriminierende Vorfälle im Bezirk aus. Noch nie wurden so viele Vorfälle festgestellt wie in diesem Jahr (2012: 43 Vorfälle, 2013: 90). Es gab insgesamt 15 gewalttätige Angriffe (2013: 13).

Mehr als die Hälfte der Vorfälle ereignete sich im Ortsteil Charlottenburg (64). Am zweitmeisten geschahen im Ortsteil Wilmersdorf (19). In Westend gab es einen starken Rückgang auf 5 Vorfälle (2013: 23). In Charlottenburg-Nord und dem übrigen Ortsteilen wurden nur wenige Fälle gemeldet.

Eine Besonderheit in Charlottenburg-Wilmersdorf sind drei Veranstaltungsreihen der neuen und der nazistischen Rechten: Sie machten allein 24 Vorfälle aus. Zwei reichsideologische Gruppen treffen sich in Charlottenburg: Die „Gruppe Blauer Himmel Berlin“ verbreitet, dass Flugzeugabgase Giftausstreuungen enthielten („Chemtrails“). Das „Neuschwabenlandtreffen“ glaubt an die Rückkehr nationalsozialistischer Eliten. Beide machen Anleihen in der rechten/braunen Esoterik. Die „Bibliothek des Konservativismus“ Vorträge und Lesungen. Sie ist der Neuen Rechten im Umfeld der Wochenzeitung Junge Freiheit zuzuordnen. Die antisemitische Großdemonstration Qudstag (25. Juli) fand auf dem Kurfürstendamm statt. Von dort gingen auch zwei Angriffe auf Gegendemonstrant*innen aus. Anfang Oktober fand die Kundgebung „Tag der Patrioten“ (3.10) der rechtspopulistischen German Defence League statt. Zuletzt suchte der Bezirksverband der Partei teils rechtspopuplistischen „Alternative für Deutschland“ Anschluss an die neue Rechte im Bezirk. Der Kreisverband der nazistischen NPD ist nach der Europawahl wenig aktiv gewesen.

Seit in Charlottenburg-Wilmersdorf rechte und diskriminierende Aktivitäten in einer Chronologie zusammengefasst werden, gab es noch nie so viele Vorfälle wie 2013 und 2014. Dies zeigt, wie wichtig eine sichere Finanzierung eines Register durch das Bezirksamt oder eine Erhöhung der Landesmittel wäre.

Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf wurde im Mai 2013 eingerichtet. Es knüpft an die Arbeit des antifaschistischen „Infoportal CW“ (www.infoportal-cw.tk) der Vorjahre an. Das Register Charlottenburg-Wilmersdorf wird gefördert aus Mitteln des Landesprogramms gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen von Berlin. Die SJD – Die Falken LV Berlin ist die Trägerin des Projekts.

Die Ergebnisse wurden ausführlich in einer Auswertungsbroschüre (Download) beschrieben.