Jour Fixe der Fach- und Netzwerkstelle Licht-Blicke Mittwoch, 19. Juli 2017 - 18:00 Uhr Remise der Wilma19 (Magdalenenstraße 19, Nähe U-Bhf. Magdalenenstraße)
Das Reinickendorfer Register ist nach der Schließung der ver.di Jugendbildungsstätte Konradshöhe umgezogen. Es ist jetzt bei Aufwind - Verein für Aufsuchende Erziehungshilfen e.V. in Reinickendorf-Ost angesiedelt. Damit haben sich auch die Kontaktdaten geändert:
Koordinierungsstelle des Register Reinickendorf
c/o Aufwind - Verein für Aufsuchende Erziehungshilfen e.V.
Vierwaldstätter Weg 7, 13407 Berlin
Das Register Treptow-Köpenick hat im Jahr 2016 einen neuen Höchststand erfasst mit 367 gemeldeten Vorfällen. Dominiert hat dabei neonazistische Propaganda, die an die eigene Szene gerichtet war.
Im Jahr 2016 wurden mit 265 Vorfällen fast doppelt so viele dokumentiert wie im Vorjahr (2015: 126). Dies ist zum einen auf den erhöhten Bekanntheitsgrad und eine bessere Vernetzung der Neuköllner Registerstelle zurückzuführen, zum anderen auf einen hohen Anstieg der Motive Rassismus, Wahlkampf und Politische Gegner*innen. Fast die Hälfte aller Vorfälle sind rassistisch, antisemitisch, antiziganistisch und antimuslimisch motiviert (2016: 123, 2015: 82). Die meisten Fälle wurden in Nordneukölln registriert (117).
Am Montag, dem 27. März 2017, wurde der Filialleiter des Supermarktes im S-Bhf. Lichtenberg wegen gefährlicher Körperverletzung mit Todesfolge zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Im Nachgang an unsere gemeinsame Pressekonferenz mit ReachOut sind einige Presseartikel über unsere Auswertung erschienen. Wir haben hier einen Überblick zusammengetragen:
Das Register dokumentierte 134 Vorfälle, von denen 5 im Internet stattfanden. Umsteigebahnhöfe sind weiterhin Schwerpunkte von Vorfällen. LGBTIQ*Feindlichkeit, antimuslimischer Rassismus und Sachbeschädigungen haben zugenommen, Propaganda- und Rassismusvorfälle sind hingegen leicht zurück gegangen. In Friedrichshain scheinen die Vorfälle eher konstant zu bleiben, In Kreuzberg nehmen sie stetig zu. So hat sich z. B. die Zahl der Angriffe gegenüber dem Vorjahr ca. verdoppelt. Die Zahl der Angriffe erhöhte sich insgesamt von 32 auf 40.
Die Fach- und Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Vielfalt [moskito] registrierte im Jahr 2016 insgesamt 229 Vorfälle, denen das Motiv Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit (Rassismus, Antisemitismus, Homo-/Transfeindlichkeit, etc.) und/oder eine rechtspopulistische, rechtsextreme bis neonazistische Einstellung zu Grunde lagen. Gegenüber dem Vorjahr sind dies zwölf Meldungen weniger (2015: 241). Im Vergleich zu 2014 ist dies jedoch ein starker Anstieg (2014: 167).
Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).
Im Jahr 2016 wurden in Reinickendorf 68 diskriminierende oder extrem rechte Vorfälle von der Registerstelle erfasst. Das bedeutet einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (29 Vorfälle), in dem das Register allerdings auch erst im Juli seine Arbeit aufgenommen hatte. Der Anstieg ist vor allem auf Vorfälle von Propaganda zurückzuführen, die vermehrt ans Register gemeldet wurden. Auch die Angriffszahlen, die von ReachOut seit Jahren erfasst werden, sind erneut gestiegen: 2016 fanden 12 Angriffe (2015: 9) in Reinickendorf statt.
Die Anzahl der extrem rechten, rassistischen und diskriminierenden Vorfälle in Lichtenberg steigt weiter an. Im vergangenen Jahr 2016 wurden im Bezirk 334 Vorfälle gezählt. Das sind mehr als dreimal so viele, wie noch vor zwei Jahren (2014: 105), dem Jahr, in dem die Berlinweite Mobilisierung gegen Flüchtlinge und ihre Unterbringungen begann. Schon im letzten Jahr hatte es eine deutliche Steigerung gegeben (2015: 234).
